Erinnerung an eine bessere Zukunft

Einen Monat nach den G20 Protesten, muss das Wesentliche in den Mittelpunkt gerückt werden. Das berechtigte Verlangen der Demonstranten in Hamburg und vieler anderer Menschen in Deutschland nach einer Antwort auf die Frage: Wie will die Politik die soziale und ökologische Krise aufhalten, die ungebremst auf die Menschheit und ihren Planeten zukommt?

Bald wird ein neuer Bundestag gewählt und die Zeichen stehen, mangels echten Herausforderern, auf weiter so, unter einer wiedergewählten Kanzlerin Merkel. Vielleicht sogar in Koalition mit der FDP. Mehr weiter so, geht eigentlich gar nicht.

So scheint es, als ob es bis auf weiteres keine politische Kraft im deutschen Parlament geben wird, die das Unbehagen am Status Quo artikulieren kann. Bei einer unheimlich schnellen Umweltzerstörung und im Angesicht der internationalen politischen Lage, ist das eine deprimierende Erkenntnis.

Gerade deshalb waren die Demonstrationen gegen den G20 Gipfel so wichtig. Jeder, der in Hamburg war, wird die spezielle Stimmung in der Innenstadt, an diesem außergewöhnlichen Wochenende, bestätigen können. Überall kamen Menschen miteinander ins Gespräch, um die Politik zu entwerfen, die der Bundestag ihnen schuldig bleibt. Mit ihren Gedanken und Handlungen haben sie die politische Alternativlosigkeit in jedem Moment widerlegt. Das sind hunderttausend Menschen, die es nicht einfach hinnehmen, dass die einzige Antwort auf die Fragen unserer Zeit sein soll, weiterhin neoliberale Konzepte umzusetzen. Sie drücken damit eine Stimmung aus, die sich in allen Generationen und Gesellschaftsschichten herausgebildet hat.

Doch was bringen solche Momente, wenn die Großdemonstrationen von der Politik ignoriert werden und nach dem Gipfel, die politischen Agenda unverändert lassen? 

Als großes Problem linker Bewegungen werden immer wieder, deren Zersplitterung in verschiedene Lager und die inneren Streitereien linker Gruppen angesehen. Es lässt sich kaum leugnen, dass die zeitgenössische Linke sich nicht unter einem Konzept vereinigen lässt und geschlossen eine politische Alternative präsentiert. Dies ist ein großen Hindernis, um auf parlamentarischen Weg die Mehrheit zu erzielen. 

Was aber eint die Menschen, die in Hamburg demonstrierten? Die Einsicht, dass es neue, noch zu entwickelnde Konzepte braucht und dass es eben nicht das eine Rezept gibt, welches alle Probleme auf der Welt löst. Sie sind Ausdruck eines neuen Politikbewusstseins, welches die Komplexität der Welt als Herausforderung annimmt und für eine differenzierte Diskussion eintritt. Das bedroht die etablierten Politiker, deren eingeübter Politikstil darauf beruht, souverän die Lösungen für Probleme präsentieren zu können. Denn welcher Politiker tritt an und sagt, dass er echt keine Ahnung hat, wie man am besten regiert?

Es braucht einen neuen gesellschaftlichen Konsens

Da der Weg nicht bekannt ist, braucht es eine offene und basisdemokratische Diskussion darüber, wie wir leben wollen. Denn es geht um nicht weniger, als einen neuen politischen Konsens zu finden, der eine Gesellschaft ermöglicht, die den Wohlstand ihrer Bürger sichert und dabei den Verbrauch aller nicht regenerativen Ressourcen auf ein Minimum beschränkt. Nur von breiter Unterstützung getragen, kann ein derartiges Projekt gelingen.

Es sind die Demonstranten von Hamburg, die dabei die richtigen Ziele vorgeben: Eine klare Absage an den neoliberalen Status Quo und an die Rückkehr in nationalistische Gespensterwelten. Dafür, eine weltoffene und emanzipierte demokratische Gesellschaft. Denn nur in einer solchen können die Grundlagen gelegt werden, für eine gerechtere Verteilung des Wohlstandes, sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene, die Verhinderung der Erderwärmung, den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen für die kommenden Generationen, die Verhinderung von Kriegen und die Achtung der Menschenrechte.